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Maßnahmen zur Verbesserung der Pflege in Krankenhäusern

27.03.2017

Bei der Vorstellung der Ergebnisse einer Expertenkommission bekräftigte Gesundheits-Staatssekretärin Ingrid Fischbach, dass parteiübergreifend Einigkeit besteht, die Krankenhauspflege dauerhaft aufzuwerten und in sensiblen Bereichen mit Personaluntergrenzen gezielt zu stärken. Gesetzliche Änderungen sollen noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Als Fortführung des im Krankenhausstrukturgesetz verankerten Förderprogramms sollen ab 2019 dauerhaft 330 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stehen, um Jobs für die "Pflege am Bett" zu schaffen. Als Ersatz für den wegfallenden Versorgungszuschlag wurde zudem ein Pflegezuschlag von jährlich 500 Millionen Euro zur Neueinstellung von Pflegepersonal beschlossen. Schließlich sollen die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SV) unter Beteiligung der Privaten Krankenversicherung (PKV) Personaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen verbindlich festlegen.

Quelle: Parlamentsnachrichten, Berlin.

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